Rückblick auf die Wahlperiode 2019-2024

Die Fraktion zieht Bilanz

Die Wahlperiode 2019-2024 geht nun zu Ende. Neue Wahlen stehen am 26.Mai 2024 an. Dies ist der richtige Zeitpunkt auf die vergangenen fünf Jahre Stadtrat zurückzublicken und eine Bilanz zu ziehen.

Unsere Fraktion bemühte sich stets in allen Stadt- und Ortsteilen präsent zu sein. Fraktionssitzungen fanden daher nicht nur in der Geschäftsstelle in der Moritzstraße 4 statt, sondern vielmehr wollten wir zu den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort erscheinen. So tagten unsere offenen Fraktionssitzungen in den Bürgerräumen Altenburgs, im Bürgerraum Kosma, Ehrenberg und im Herrenhaus Zetzscha. Ebenfalls hielten wir unsere Fraktionssitzungen mit Sprechstunden bei verschiedenen Initiativen der Stadt wie der Farbküche, dem Kulturspäti und dem FACK e.V. ab. Hier versuchten wir die Sorgen, Nöte und Verbesserungsvorschläge der Initiativen und auch Bürgerinnen und Bürger zu sammeln und klärend in den Stadtrat mitzunehmen.

Beispielsweise hierfür sind die ständigen Bemühungen und Initiativen hinsichtlich der Barrierfreiheit zu nennen, welche sich zu letzt in der umstrittenen Bahnbaustelle Altenburgs zeigten. Vor allem unser Fraktionsmitglied Andreas Schmidt ist hier stets um Verbesserung der Bedingungen engagiert. Weiterhin wurde eine Bürgerbeschwerde der Anwohner der Vogelsiedlung, auf Grund der einjährigen Umleitung der Leipziger Straße durch eine Einfamilienhaussiedlung, von unserer Fraktion an die Stadtverwaltung übergeben. Im Stadtrat sind wir stets darum bemüht gewesen Kostenerhöhungen sozial-gerecht zu Hinterfragen und wenn möglich zu Vermeiden. So sprachen wir uns gegen eine Erhöhung der Gebühren des Wohnmobilstellplatzes oder der Bürgerraummieten aus. Ebenfalls ist unsere Fraktion fortwährend um die Kindergärten und Schulen Altenburgs bemüht gewesen. So hinterfragten wir als einzige Fraktion des Stadtrates die Anzahl der zur Verfügung stehenden Kindergartenplätze. Weiterhin gab es durch unsere Fraktion Anfragen zur Thematik der Lichtverschmutzung und der Umrüstung der öffentlichen Straßenbeleuchtungen auf moderne Standards. Das Osterlandcenter wurde durch unsere Anfragen regelmäßig wieder auf die Tagesordnung gehoben. Leider konnte hier kein Erfolg oder Fortschritt erzielt werden, da der Eigentümer die Stadt mit leeren Versprechungen abspeist. Die durch den Stadtrat auf den Weg gebrachten Projekte Bibliothek im Ernestinum, Spielwelt Yosephinum im Josephinum und Landesgartenschau unterstützte unsere Fraktion, ohne dabei den kritischen Blick zu verlieren. Auch an der Entwicklung eines zukunftsfähigen Verkehrskonzept für unsere Stadt nahm die Fraktion DIE LINKE rege teil.  Nicht zu vergessen sind die Bemühungen unseres Fraktionsmitglieds Michaele Sojka, die maßgeblich an der Anwerbung der vom Bund versprochenen "Kohlemillionen", für das Altenburger Land beteiligt war.

Leider hilft manchmal Reden und Nachfragen alleine nicht, sondern es ist Eigeninitiative gefragt. So tauschte unsere Fraktion beispielsweise ein defektes Spielgerät auf dem Falkenplatz – Spielplatz aus. Nach mehreren Nachfragen und einer fast einjährigen Wartezeit wurde in einer Aktion nicht nur das Spielgerät repariert sondern auch gleich noch der Sand im Sandkasten frisch aufgefüllt, Grafittis abgewischt und jede Menge Unkraut aus dem Fallschutz um die Spielgeräte entfernt.

Die Mitglieder unserer Fraktion beteiligten sich stets an Aufräum- und Säuberungsaktionen in der Stadt. Zuletzt säuberten wir den Spielplatz an der MusicHall sowie das Gebiet um den Großen Teich.

Unser Fraktionsvorsitzender Jörg Jablonowski leitet die Arbeitsgruppe “Großer Teich” und hat so auch viele thematische Verknüpfungen zum Inselzoo, dem neuen Inselzookonzept und der in Planung befindlichen Landesgartenschau(LAGA). Unsere Unterstützung und Verbindung zum Inselzoo stärken wir jährlich durch die Übernahme der Tierpatenschaft unseres Fraktions-Erdmännchens Emma. Ein weiteres Highlight des Großen Teiches, die neue Fontäne, wäre ohne unsere Hilfe so nicht entstanden. Wir setzten uns aktiv bei unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ein, hier eine neue Fontäne finanziert zu bekommen. Überzeugt wurde er bei einem Picknik im Bereich der Skaterbahn am Großen Teich zur Einweihung des neuen Spielplatzes. Hierbei versprach er unserer Fraktion, dass es eine Finanzierung hierfür geben wird.

Weiterhin nahm unsere Fraktion an vielen verschiedenen Initiativen teil, wie zum Beispiel dem Bündnis Weltoffenens Thüringen, dem Bündnis Give Peace A Chance zum Weltfriedenstag sowie die Verantstaltungen zum 1.Mai. Ebenfalls nahmen wir an Aktionen vor Ort teil, wie zum Beispiel dem gemeinsamen Antrag gegen Photovoltaik auf hochwertigen Böden.
Unzählige kleine Absprachen mit der rot-rot-grünen Landesregierung in Erfurt durch unsere Fraktion führten zu vielen Verbesserungen und Lösungen in unserem kommunalen Gebiet. Auf Grund einer guten Zusammenarbeit wurden für das Safran Projekt die Türen weit geöffnet und schnell vorangebracht.

Für andere Aktionen waren wir oft selbst Ideengeber oder Hauptorganisator. So lag die Hauptorganisation einer Frauentagsveranstaltung “Brot und Rosen” 2022 bei uns. Ein gemeinsamer Theaterbesuch mit anschließender Diskussion zum Stück “Die verlorene Ehre der Katharina Blum” war eine Idee die in unserer Fraktion erst jüngst erdacht und gerne vom Theater so umgesetzt wurde.

Neben all den Initiativen, eingebrachten Ideen und Diskussionen blickt unsere Fraktion mittlerweile auch auf besondere Ehrungen zurück. So erhielten Gerhard Stenzel und Harald Stegmann beide den Titel Ehrenstadtrat. Weiterhin hatte unsere Fraktion mit 60% den höchsten Frauenanteil im Stadtrat, mit Andreas Huhn stellten wir 2019, mit 33 Jahren, das jüngste Stadtratsmitglied und mit Dr. Birgit Klaubert, seit 1990 im Stadtrat, eine der erfahrensten Stadträtinnen. Wir wollen unsere Arbeitskraft, unsere Ideen und unser ehrenamtliches Engagement in der nächsten Wahlperiode sehr gerne für die Bürgerinnen, Bürger und für Altenburg wieder einbringen. Einiges ist schon geschafft. es bleibt noch viel zu tun!