Letzte Fraktionssitzung am 25.04.2024

Ein trauriges Vorher und Nachher. Die beiden stattlichen Platanen mussten weichen. Im neuen Jahr beginnen die Bauarbeiten am Josephinum zur Errichtung der Spielewelt "Yosephinum". Im Zuge dieser Bauarbeiten wird tief ins Erdreich gegraben und die Wurzeln der Bäume würden angegriffen werden. Aus diesem Grund wurde sich für die Fällung entschieden. Wir fordern eine zeitnahe und vor allem angemessene Ersatzpflanzung. Der Verlust der Bäume wird durch kleine Bäumchen nicht wettgemacht. Zukünftig sollte bei notwendigen und unvermeidbaren Fällungen möglichst am selben Standort eine Neuanpflanzung vorgesehen werden. Unsere Fraktion möchte deshalb mit gutem Beispiel voran gehen und sich an Neupflanzungen beteiligen. Wir werden berichten.

Die aktuelle Stadtratssitzung sorgte für eine große Aufmerksamkeit unter den Bürgerinnen und Bürgern. So wurde nicht nur über die Vergabe eines Vertrages mit der LEG (Landes-Entwicklungs-Gesellschaft) Thüringen über die Entwicklung eines Industrieparks am Rande der Stadt Altenburg entschieden, sondern ebenfalls lag die Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren zur Entscheidung vor. Die Diskussion zum Industriepark Altenburg-Windischleuba lief fair, sachlich und konstruktiv ab. Es wurden auf eine anständige und demokratische Art und Weise die Pro- und Contra Argumente ausgetauscht, wobei auch die betroffenen Anwohner die Möglichkeit hatten zur Einwohnerfragestunde Statements und Fragen zum Projekt zu stellen. Im Zusammenhang mit dem doch sehr umstrittenen Thema sind auch die Proteste vor dem Rathaus verständlich und bei der Entscheidungsfindung ernst zunehmen. Nach der Erörterung und Abwägung der Argumente erfolgte schließlich die Abstimmung im nichtöffentlichen Teil des Stadtrates. Die Entscheidung des Stadtrates viel mehrheitlich für die Vertragsvergabe an die LEG aus. Damit kann nun die Arbeit des LEG beginnen und sich um den Ankauf sowie die Planung des Gebietes kümmern. Der Stadtrat wird zukünftig bei der Aufstellung des Bebauungsplans direkt beteiligt. Auch in diesem Verfahren werden wir die Sorgen der Anwohner ernst nehmen und eine für alle Seiten akzeptable Lösung finden. Das Wort des Abends gilt in diesem Zusammenhang weiter: Zukunftszuversicht. Die Entscheidung über die leider notwendige Erhöhung der Wasser- und Abwassergebühren wurde am gestrigen Abend nicht getroffen. Die Aufwendungen im Wasser und Abwasserbetrieb waren höher als ursprünglich geplant. Es bedarf hier einer erneuten Beratung, um eine möglichst verträgliche Variante für die Bürgerinnen und Bürger zu finden. Einigkeit gab es über den Kriterienkatalog für Photovoltaik- und Solarthermieanlagen, so dass keine weiteren wertvollen Ackerflächen dafür verschwinden. Informativ und interessant war ebenfalls der Jahresbericht des Tourismusverbandes Altenburger Land für das Jahr 2023.